2. Newsletter BSW- Ratsgruppe Bochum
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder des BSW- Bochum,
Wir hoffen, Ihr hattet ein schönes Osterfest im Kreise Eurer Lieben und könnt das schöne Wetter in vollen Zügen genießen.
Es ist viel los im Rathaus Bochum und wir möchten Euch gerne in dieser zweiten Ausgabe unseres Newsletters kurzum über die wichtigsten Entwicklungen informieren.
Ratsbürgerentscheid zu Olympia
Bestimmt habt Ihr auch schon die Briefwahlunterlagen für den Ratsbürgerentscheid in Eurem Briefkasten gefunden. Das BSW im Rat der Stadt Bochum ruft Euch dazu auf, mit Ja zu stimmen. Unsere inhaltliche Begründung findet Ihr auf der Seite der Stadt Bochum zum Ratsbürgerentscheid: www.bochum.de/olympia. Noch 9 Tage habt Ihr Zeit, um Eure Stimme abgeben zu können. Wir denken, es ist eine großartige Möglichkeit direkter Demokratie dass wir Bürgerinnen und Bürger Bochums selbst entscheiden können, ob wir möchten, dass unsere Stadt sich an der Olympiabewerbung beteiligt. Macht mit!
Kulturförderung in Bochum vor dem Aus? – Nicht mit uns!
In der letzten Ratssitzung ging es um die Förderung der freien Kulturszene in Bochum. Die AFD hat einen Antrag eingebracht, dass den freien Gruppen in unserer Stadt schrittweise alle Mittel gekürzt werden sollen. Für die AFD ist das Schauspielhaus an der Königsallee genug Kultur – weitere Theater könne sich Bochum nicht leisten. Die freie Kultur erhält in Bochum ca. 1,5 Mio. Euro an Förderung im Jahr. Wir denken, das ist gut angelegtes Geld. Freie Theater sind viel mehr als nur Spielstätten: Sie beleben das Viertel, bringen Menschen zusammen und fördern das Miteinander der Menschen in unserer Stadt. Lurz: Die freien Theater sind unverzichtbare Säulen unserer bunten Bochumer Zivilgesellschaft.
Pikant: Währen die AFD von wirtschaftlicher Misere schwadroniert und so begründet, dass wir uns in Bochum keine freie Theaterszene mehr leisten könnten, fordert sie auf der anderen Seite die Abschaffung der Hundesteuer, weil sie eine Bagatellsteuer sei. Eine Bagatellsteuer ist eine Steuer, die so gering ist, dass sich der Aufwand gar nicht lohnt sie zu erheben. Die Hundesteuer bringt der Stadt ca. 3 Mio. Euro im Jahr ein – also ungefähr das Doppelte von dem, was die AFD bei der Kultur sparen will. Unser Ratsgruppenvorsitzender Sven hat es in seiner Rede im Stadtrat auf den Punkt gebracht: Auf 3 Mio. Euro Steuern kann laut AFD gerne verzichtet werden, weil es eine „Bagatelle“ ist. Bei der Kulturförderung sind ca. 1,5 Mio. Euro aber eine gigantische und unbezahlbare Summe, die sich Bochum nicht leisten kann. Ja was denn nun? Leider ist die aktuelle Sitzung des Stadtrats noch nicht im RatsTV abrufbar – wir schicken Euch im nächsten Newsletter den Link, damit Ihr Svens Redebeitrag ansehen könnt.
Bringt Euch ein!
Wir freuen uns immer über Anregungen, Hinweise und Themen aus der Mitgliedschaft. Kommt gern mit uns ins Gespräch – besonders in unserer Bürgersprechstunde dienstags und donnerstags von 9 bis 13 Uhr in unserer Geschäftsstelle im Rathaus.
Mit solidarischen Grüßen
Sven & Marc
Eure BSW- Ratsgruppe Bochum
BSW im Rat der Stadt Bochum
Geschäftsstelle:
Rathaus Raum 040
info@bsw-im-rat-bochum.de
Telefon: 0234 910 5405